BÜRGERENTSCHEID zur Bebauung auf dem bisherigen Busbahnhof Tübingen:
Vorschlag für eine Ja/Nein Frage
und Begründungen auf der Unterschriftenliste
Ja/Nein Frage:
Ich stimme mit Ja für eine Erweiterung des ÖPNV (Öffentlicher Personen- und Nahverkehr),
sowie für eine Grüne Insel der Begegnung auf dem bisherigen Busbahnhof, der aufgelöst wird.
Begründung:
1) Der ÖPNV braucht Raum für die Erweiterung am Bahnhof, wo der bisherige Busbahnhof aufgelöst wird.
2) Eine Grüne Insel der Begegnung auf dem bisherigen Busbahnhof schafft neu Klima,-und Naturschutz.
3) Wertvolle ökologische Baustoffe sollen positive Impulse geben.
4) Zur Finanzierung des Umbaus Europaplatz durch den Bau und Verkauf von Geschäftsgebäuden auf dem bisherigen Busbahnhof gab Frau Dr. Korth bei einer Führung über den Europaplatz im September bekannt:
Die Stadt Tübingen ist auf den Bau von Geschäftsgebäuden auf dem Busbahnhof zur Finanzierung des Umbaus Europaplatz nicht mehr angewiesen
(Schwäbisches Tagblatt, Leserbrief 13.09.2022)
.
Es gibt noch keine schriftliche offizielle Verlautbarung.
Zur weiteren Information:
Bisher gab es in Tübingen keinen Bürgerentscheid aufgrund einer Unterschriftenliste.
Der letzte Bürgerentscheid zur Regionslstadtbahn Innenstadtstrecke wurde herbeigeführt durch den Gemeinderat.
Für einen Bürgerentscheid über Unterschriftenliste werden 7% der Wählerstimmen benötigt.
2021 waren das 68777 Stimmen.
Benötigt würden 4809 Stimmen.
Aber wie schon beschrieben, kann ein Bürgerentscheid zur Bebauung des Busbahnhofs, Baufeld 5000m2, BA IV, Umbau Europaplatz, durch eine Mehrheit im Gemeinerat herbeigeführt werden.
Wir würden uns eine Abstimmung im Gemeinderat wünschen.